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Nach dem GABA-Urteil zur Erheblichkeit von Wettbewerbsabreden

Das Bundesgericht hat in seinem Urteil vom 28. Juni 2016 Funktion und Inhalt des Kriteriums der Erheblichkeit in Art. 5 Abs. 1 KG geklärt: (1) Es geht beim Normelement um eine Bagatellklausel, die zu beurteilen im Aufgreif-Ermessen der WEKO liegt; (2) die Erheblichkeit kann anhand von potenziellen Wirkungen nachgewiesen werden; (3) gesetzliche Vermutungstatbestände sind grundsätzlich ohne weiteres erheblich. Das Urteil beendete nicht nur einen jahrzehntelangen Meinungsstreit. Es bedeutet auch, dass die WEKO ihre Herangehensweise an Art. 5 KG insgesamt zu überdenken hat, der Effizienzprüfung z.B. sehr viel grösseres Gewicht beimessen und auch wichtige, bisher eher salopp gehandhabte Begriffe präziser fassen muss. So wird auch – sofern gewünscht – die Übernahme sekundärrechtlicher EU-Erlasse erleichtert. Im Ergebnis wird die Rechtsicherheit erhöht.

von Dr. Marino Baldi in AJP/PJA Mai 2017
Juli 2017

Sovereign immunity – Switzerland

Dr. Urs Feller und Marcel Frey geben eine Übersicht über Strategien und Voraussetzungen erfolgreicher Vollstreckung von Urteilen und Schiedssprüchen bezüglich in der Schweiz gelegenes ausländisches Staatsvermögen.

von Dr. Urs Feller und Marcel Frey in IFLR June 2017
Juli 2017

Kartellrecht nicht unterminieren

Der Autor hat sich in wissenschaftlichen Aufsätzen seit Jahren für eine Interpretation des Merkmals der „Erheblichkeit“ in Artikel 5 Absatz 1 KG entsprechend den Intentionen des Gesetzgebers, wie sie in der Botschaft zum KG 95 zum Ausdruck kommen, eingesetzt. Der Artikel in der NZZ ist sozusagen ein letzter Aufruf in diesem Sinne, bevor im Rahmen einer öffentlichen Sitzung des Bundesgerichts das für die schweizerische Wettbewerbspolitik so wichtige Urteil erging.

von Dr. Marino Baldi in NZZ Juni 2016
Juli 2017

Who’s Who Legal Switzerland 2017: Christoph Graber „most highly regarded“ im Bereich Versicherungs- und Rückversicherungsrecht

In der neusten Ausgabe von Who’s Who Legal ist Prager Dreifuss im Bereich Insurance & Reinsurance doppelt vertreten:

Christoph Graber draws widespread praise from piers thanks to his high profile in Swiss insurance and reinsurance law. According to one source, „He is a mainstay in the market and one of the best lawyers you will find in Switzerland.“

Hans-Ulrich Brunner is also highlighted, and stands out for his extensive experience acting as defence counsel in liability and insurance cases.

Es werden insgesamt 27 Anwälte im Versicherungs-/Rückversicherungsrecht namentlich erwähnt. Christoph Graber steht dabei auf Rang 1 der Anwälte mit dem Prädikat „most highly regarded“.


Juni 2017

Dr. Jvo Grundler neuer Of Counsel bei Prager Dreifuss AG

Die Partnerinnen und Partner von Prager Dreifuss AG freuen sich mitzuteilen, dass sie Dr. Jvo Grundler als Of Counsel in die Kanzlei aufgenommen haben. Seine über 25-jährige Expertise umfasst insbesondere die Bereiche M&A, Kapitalmarktrecht einschliesslich IPOs und öffentliche Übernahmeangebote, Gesellschaftsrecht, Energierecht, Nachfolgeplanung und Stiftungen. Er betreut Unternehmen und Unternehmer unterschiedlicher Branchen.

Jvo Grundler schloss sein Studium der Rechtswissenschaften an der Universität St. Gallen im Jahr 1991 ab und erlangte dort im Jahr 1998 den Doktortitel. Das Rechtsanwaltspatent erwarb er im Jahr 1993, den LL.M.-Titel an der University of Cambridge (UK) 1999.


Juni 2017