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Thema: Dispute Resolution
Lesezeit: 5 Min
18.01.2024

Der Beschwerdegrund der Befangenheit – Das Bundesgericht bestätigt strenge Rechtsprechung

Marcel Frey und Bernhard Lauterburg besprechen einen jüngst ergangenen Bundesgerichtsentscheid zu den Sorgfaltspflichten von Parteien in Schiedsverfahren. Das Bundesgericht präzisiert darin seine Rechtsprechung zur Verwirkung von Ablehnungsgründen gegen Schiedsrichter. Dies sei dann der Fall, wenn der Ablehnungsgrund bei gehöriger Aufmerksamkeit hätte rechtzeitig entdeckt und bereits im Schiedsverfahren geltend gemacht werden können. Dies erfordert von den Parteien umfangreiche Recherchen öffentlich zugänglicher Informationen über die Schiedsrichter.

Der volle Text im Original auf Englisch ist hier auf unserer Seite verfügbar:

The Right to Appeal for Reasons of Recusal - The Federal Tribunal maintains a strict approach