Aktuell

In dieser Ausgabe von Getting The Deal Through stellen Daniel Hayek und Mark Meili die rechtlichen Rahmenbedingungen von Joint Ventures in der Schweiz vor und zeigen aktuelle Trends in diesem Bereich auf.

Bald können in den Schweizer Zivilgerichten Verhandlungen per Video- oder Telefonkonferenz durchgeführt werden – mit Folgen für den Datenschutz.

Am 3. Oktober 2024 hat das Bezirksgericht Zürich erstmals den Trustee eines US Chapter 11-Sanierungsverfahrens – unter Verzicht auf das Hilfskonkursverfahren – als ausländischen Konkursverwalter in der Schweiz anerkannt. Der Trustee kann damit nach Art. 174a Abs. 4 IPRG unter Beachtung des schweizerischen Rechts sämtliche Befugnisse in der Schweiz ausüben, die ihm nach US Recht zustehen. Hierzu zählt insbesondere das Recht, Auskünfte über Vermögenswerte des Schuldners in der Schweiz einzuholen und die Vermögenswerte ins Ausland zu verbringen.

Urs Feller und Marcel Frey analysieren ein kürzlich ergangenes Urteil des Schweizerischen Bundesgerichts, das Erben, welche Auskünfte bei der Bank eines Erblassers einzuholen hoffen, hilfreiche Orientierung bietet. Sie erläutern, was bei der Einreichung von Auskunftsansprüchen vor Gericht zu beachten ist, und klären die verschiedenen Rechtsgrundlagen, die den Erben zur Verfügung stehen, sowie den Umfang und die Reichweite dieser Instrumente, wenn sie sich an die Banken wenden.

Urs Feller,  Marcel Frey und Reto M. Jenny analysieren einen aktuellen Bundesgerichtsentscheid zu den Rechten einer verdächtigen Person im Rahmen einer internen Untersuchung. Der Entscheid behandelte die Frage des Umfangs der Verfahrensgarantien einer Person, die am Arbeitsplatz der sexuellen Belästigung von Mitarbeiterinnen beschuldigt wurde und welche Rechte – anders als in einem Strafverfahren – nicht zur Verfügung stehen.

Unternehmen finanzieren sich regelmässig mittels Fremdkapital von Kreditgebern. Als Schutz vor dem Ausfall verlangen Kreditgeber Sicherheiten. Immobilien stellen grundsätzlich eine bewährte und geeignete Garantie dar. In der aktuellen Ausgaben von Prestige Business, erklärt Mark Meili welche Risiken bei Immobiliensicherheiten trotzdem berücksichtigt werden müssen und wieso die involvierten Parteien ein Interesse daran haben, auch andere Sicherheiten in Erwägung zu ziehen.

Die Versteuerung von Trinkgeldern in der Gastronomie gibt regelmässig Anlass für Diskussionen. In der aktuellen Ausgaben von Hotellerie Gastronomie erläutert Mark Meili, was es dabei zu beachten gibt.

KI führt in der Justiz zu neuen Wegen – bereits 36 Prozent der Rechtsgelehrten arbeiten mit der technischen Innovation

In der 2024 Ausgabe des InDepth Feature: Bankruptcy & Restructuring geben Daniel Hayek und Mark Meili einen Überblick über die wirtschaftliche Lage in der Schweiz und die neusten Entwicklungen bei Unternehmenskonkursen und Restrukturierungen. Insbesondere beleuchten sie  die Fusion zwischen UBS und Credit Suisse, welche womöglich einen Jahrhundertkonkurs verhindert hat und geben Einblicke in die finanziellen Schwierigkeiten der Signa-Gruppe. Die Autoren erörtern ausserdem ihre Erwartungen an die Entwicklung der Restrukturierungs- und Konkursaktivitäten in der Schweiz für den Rest des Jahres und darüber hinaus.

Mit Verfügung vom 19. März 2023 wies die FINMA die Credit Suisse an, im Rahmen der Notübernahme durch die UBS ihre AT1-Anleihen im Gesamtwert von rund CHF 16 Milliarden vollständig abzuschreiben. Seither sind zahlreiche Beschwerde gegen diese Verfügung beim Bundesverwaltungsgericht eingegangen. In diesem Artikel werden die Argumente sowohl der FINMA als auch der Beschwerdeführer dargelegt zusammen mit einem Überblick über die nächsten Schritte des hängigen Verfahrens.

Urs Feller und Marcel Frey analysieren einen aktuellen Bundesgerichtsentscheid zu den Rechten einer verdächtigen Person im Rahmen einer internen Untersuchung. Der Entscheid behandelte die Frage des Umfangs der Verfahrensgarantien einer Person, die am Arbeitsplatz der sexuellen Belästigung von Mitarbeiterinnen beschuldigt wurde und welche Rechte – anders als in einem Strafverfahren – nicht zur Verfügung stehen.

Während sich Startups auf die Entwicklung der Businessidee und Finanzierungfragen fokussieren, werden steuerliche Themen meist vernachlässigt. Warum letzteres nicht ratsam ist.

In der Februar 2024 Ausgabe von Financier Worldwide diskutieren Daniel Hayek und Mark Meili die neuesten Trends auf dem Sanierungsmarkt in der Schweiz sowie Entwicklungen im Bereich Distressed M&A. Die beiden Autoren erklären ausserdem, welche Auswirkungen die jüngsten Gesetzesrevisionen auf Konkurse haben. Schliesslich erörtern Daniel Hayek und Mark Meili ihre Erwartungen, wie sich in der Schweiz die Bereiche Restrukturierungen und Distressed M&A für den Rest des Jahres entwickeln werden.

In einer kurzen Tour d'Horizon beschreiben Daniel Hayek und Laura Richenberger relevante rechtliche und politische Entwicklungen in der Schweiz im Jahre 2023.  Sie geben Einblicke in die Schweizer Wirtschaft, die veränderte Bankenlandschaft nach der CS-Übernahme und neue Regelungen in den Bereichen ESG, Datenschutz, Sustainable Finance und weitere. Der Artikel wird in The International Insolvency & Restructuring Review 2024/2025 erscheinen.

Ein Beitrag in Frage/Antwort-Form zu den wichtigsten zivilprozessualen Grundsätzen in der Schweiz.

Ein Frage/Antwort Beitrag über die internationale Schiedsgerichtsbarkeit in der Schweiz.

Prager Dreifuss ist stolz mitteilen zu dürfen, dass unsere Kollegin Andrea Schütz und Kollegen Christian Schönfeld und Marcel Frey von Mondaq als Though Leaders auf dem Gebiet Food, Drugs, Healthcare und Life Sciences Schweiz im Rahmen ihrer Herbst 2023 Verleihung ausgezeichnet wurden.

Urs Feller und Marcel Frey analysieren die Auswirkungen der Revision der Schweizer Zivilprozessordnung mit Bezug auf das Anwaltsgeheimnis für Unternehmensjuristen während internen Untersuchungen unter zivil- und strafprozessualen Gesichtspunkten.

Marcel Frey und Sapphire Graham besprechen einen kürzlich ergangenen Bundesgerichtsentscheid und im Anschluss daran ergangenen Entscheid des Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte über die Teilnahmeberechtigung der olympischen Mittelstreckenläuferin Caster Semenya

Daniel Hayek und Mark Meili geben in der aktuellsten Ausgabe von „The Restructuring Review“ einen Überblick über die Besonderheiten des schweizerischen Restrukturierungsrechts.

Märki Raphael, Der Verjährungseinredeverzicht, Zürich 2023

Am 1. September 2023 tritt das neue Datenschutzgesetz in Kraft. Viele Unternehmen bemerken mit der einhergehenden Medienberichterstattung, dass sie ihre Verträge und Prozesse bis jetzt noch nicht angepasst haben. Zeit, sich rasch einen Überblick zu verschaffen.

In der aktuellen Ausgabe von Prestige Business, geben Mark Meili und Markus Seglias einen Überblick über die Nachfolgeregelung bei Unternehmen und welche Punkte es aus rechtlicher und steuerlicher Sicht zu beachten gilt.

Vier Anwälte von Prager Dreifuss sind in der Rangliste von Who's Who Legal im Bereich Versicherungen und Rückversicherungen aufgeführt

Die drastischen Sanktionen der Schweiz bedeuten einen erheblichen Mehraufwand, vor allem im Bereich Compliance

OKP-Zulassung Aufgrund der neuen Zulassungsbeschränkungen für Ärztinnen und Ärzte wird es schwieriger, eine Arztpraxis zu übernehmen. Wer eine Praxis kaufen oder verkaufen möchte, sollte nicht die Übergabe der ZSR-Nummer regeln, sondern die Übertragung der OKP-Zulassung. Ob und wie OKP-Zulassungen übertragen werden können, haben die Kantone zu entscheiden. Ein Überblick über die aktuelle Rechtslage.

Urs Feller und Martin Heisch haben in der aktuellen Ausgabe von Chambers Europe 2023 – Practice Area Overview Guidelines (Litigation) erneut ein Kapitel beigesteuert. Der Beitrag gibt einen Überblick über den im Zuge der Aktienrechtsrevision neu geschaffenen Art. 697n OR, der es Gesellschaften nun ausdrücklich ermöglicht, in den Statuten eine Schiedsklausel zur Beilegung gesellschaftsrechtlicher Streitigkeiten zu verankern. Die Autoren diskutieren insbesondere auch, ob und inwiefern die neu geschaffene Regelung einen Beitrag zur effizienteren Rechtsdurchsetzung leisten kann.

Das Versicherungsteam von Prager Dreifuss wird als "highly skilled and very dedicated" bezeichnet. Gemäss Legal 500 gehört es zur «Top Tier» Kategorie der Schweizer Versicherungs-Anwälte.

Ein amerikanischer Rechtsprofessor macht einen Vorschlag, wie ein panikartiger Abzug von Bankeinlagen gebremst werden könnte

Am Abend des 19. März 2023 hat der Bundesrat in Begleitung von Vertretern der Schweizerischen Nationalbank und der Eidgenössischen Finanzmarktaufsicht (FINMA) sowie der jeweiligen Verwaltungsratspräsidenten der UBS und der Credit Suisse die Übernahme der Credit Suisse durch die UBS in Form einer statutarischen Fusion der beiden Unternehmen mit einem Fusionsverhältnis von 22,48 Credit Suisse-Aktien zu 1 UBS-Aktie angekündigt.

Der Bundesrat hat zwei wichtige dringlichkeitsrechtliche Entscheide (Art. 184 Abs. 3 und Art. 185 Abs. 3 BV) getroffen, die vom geltenden Bundesrecht abweichen. Der erste, breit publizierte, ist die Aufhebung des Zustimmungsrechts der Aktionäre von Credit Suisse und UBS. Die zweite, zunächst unbemerkt gebliebene Massnahme ist die vollständige Abschreibung des zusätzlichen Kernkapitals (AT1) der Credit Suisse in der Höhe von 16 Milliarden Schweizer Franken.

Diese Entscheide sowie weitere Massnahmen zur Stabilisierung der Märkte wurden am 20. März 2023 in der Amtlichen Sammlung des Bundesrechts in einer so genannten Verordnung über zusätzliche Liquiditätshilfe-Darlehen und die Übernahme von Ausfallgarantien des Bundes für Liquiditätshilfe-Darlehen der Schweizerischen Nationalbank an systemrelevante Banken (nachfolgend CS-UBS-Verordnung) publiziert und ein erläuternder Bericht wurde vom Bundesrat veröffentlicht.

In der 2023 Ausgabe des International Comparative Legal Guide zu Project Finance geben Daniel Hayek und Mark Meili einen Überblick über die rechtlichen Rahmenbedigungen und Herausforderungen bei Project Finance in der Schweiz – inklusive Sicherheiten, Konkurs, Restriktionen bei Investitionen, Versicherungen und Schiedgerichtsbarkeit.

Die FINMA hat kürzlich eine neue Aufsichtsmitteilung, die FINMA Aufsichtsmitteilung 01/2023, herausgegeben, die auf relevante Entwicklungen im Bereich des klimabezogenen Finanzrisikomanagements hinweist. Darin bekräftigt die FINMA ihre Erwartung an Finanzinstitute, ein angemessenes Klimarisikomanagement auf der Grundlage anerkannter Praktiken zu etablieren. Guy Deillon von Prager Dreifuss über die neue FINMA- Aufsichtsmitteilung und ihre Auswirkungen auf Finanzinstitute.

Reto M. Jenny und Marcel Frey geben in der aktuellen Ausgabe von "InDepth Feature: Commercial Arbitration" einen Überblick über Besonderheiten und aktuelle Entwicklungen zum Thema Schiedsgerichtsbarkeit in der Schweiz.

Urs Feller und Martin Heisch geben in der aktuellen Ausgabe des GCR Class Actions Hub einen Überblick über die bestehenden Instrumente der kollektiven Anspruchsdurchsetzung, die unter anderem auch in einem wettbewerbsrechtlichen Kontext von Bedeutung sein können. Die Autoren legen dabei einen besonderen Fokus auf den Entwurf des Bundesrates, der die Einführung einer reparatorischen Verbandsklage und eines kollektiven Vergleichsverfahrens in der ZPO vorsieht.

Seit dem 1. Januar 2023 ist die Schweiz für die nächsten zwei Jahre nichtständiges Mitglied des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen ("UNO"). Pascale Baeriswyl, Chefin der Ständigen Mission der Schweiz bei der UNO in New York, wird fast täglich mit den UNO Botschaftern der Mitgliedsstaaten des Rates im Norwegischen Saal am UNO Hauptquartier zu humanitären und politischen Entwicklungen tagen.

Doch was heisst das und was bringt dieses prestigeträchtige Mandat für Chancen und Herausforderungen für die Schweiz mit sich?

Urs Feller und Marcel Frey stellen die jüngsten Vorschläge des Bundesamts für Justiz und Polizei vor, in Zukunft die Möglichkeit digitaler Zeugeneinvernahmen von in der Schweiz wohnhaften Parteien in Zivilverfahren einzuführen. Die Änderung sieht vor, dass die bisher mit der Notwendigkeit einer behördlichen Genehmigung im Rahmen von Rechtshilfeersuchen belastete Einvernahme durch eine reine Meldepflicht ersetzt wird, in der Hoffnung, den Zivilprozess in Zukunft zu vereinfachen.

Christian Casanova und Martin Heisch geben in der fünften Ausgabe des "Insurance Disputes Law Review" einen Überblick über Besonderheiten und aktuelle Entwicklungen im schweizerischen Versicherungsrecht. Die Autoren besprechen unter anderem verfahrensrechtliche Aspekte des Regress- und Subrogationsrechts sowie des neu geschaffenen direkten Forderungsrechts gegen Haftpflichtversicherungen. Ein besonderer Fokus wird ferner auf die jüngste Entscheidung des Bundesgerichts zur Gültigkeit von Deckungsausschlüssen für WHO-Pandemiestufen gelegt.

In der aktuellen Ausgabe der Hotellerie Gastronomie Zeitung erörtert Mark Meili die Erbrechtsreform und welche Probleme sich bei der Vererbung von Unternehmen stellen.

Das beliebte Sommerpraktikum bei Prager Dreifuss bekommt ein eiskaltes Pendant.

Stabile und nachvollziehbare rechtliche Rahmenbedingungen sind von grosser Bedeutung, nicht nur in Krisensituationen, sondern allgemein. Rechtsunsicherheiten sind Gift für die Versorgung eines Landes mit wichtigen medizinischen Gütern. Der Life Sciences-Bereich warf bisher in der Schweiz keine grösseren wettbewerbsrechtlichen Fragen auf. Sowohl die jüngere Rechtsprechung als auch in Kraft getretene und geplante Gesetzesnovellen sind allerdings nicht frei von Widersprüchen und Ambiguitäten. Die fehlende Aktualisierung des Abkommens über die gegenseitige Anerkennung von Konformitätsbewertungen und der damit verbundene Status der Schweiz als Drittstaat gegenüber der EU brachte zusätzliche Unsicherheiten. Die Autoren machen eine Auslegeordnung des gegenwärtigen regulatorischen Umfelds und diskutieren die Auswirkungen geplanter Gesetzesänderungen.

Erwerbstätige, die ein Kind zur Adoption aufnehmen, haben ab 1. Januar 2023 unter gewissen Voraussetzungen Anspruch auf einen durch die Erwerbsersatzordnung (EO) entschädigten zweiwöchigen Adoptionsurlaub.

Welcome to the 2022 edition of the Best of the Best Global Expert Guide. The guide, the leading international publication in this field, lists the top 30 legal practitioners in 15 areas of law in the world.

Durch das «Internet of Things» (IoT) wird unser Privatleben vermehrt zu einem Teil des Internets. Dennoch genügen viele IoT-Anwendungen nicht den datenschutzrechtlichen Anforderungen. Die Autoren Dr. Andrea Schütz und Dr. Christian Schönfeld zeigen in dieser Publikation auf, dass das Datenschutzrecht nicht bloss eine regulative Hürde darstellt, sondern auch als potenzieller Wettbewerbsvorteil genutzt werden kann.

Daniel Hayek und Mark Meili geben in der aktuellsten Ausgabe von „The Restructuring Review“ einen Überblick über die Besonderheiten des schweizerischen Restrukturierungsrechts.

In der aktuellsten Version von "GAR Know-How Litigation" geben Dr. Reto M. Jenny und Lukas Strickler einen Überblick über das System des Zivilprozesses in der Schweiz.

Das Bundesgericht hat kürzlich entschieden, dass Unternehmen für Angestellte im Monatslohn zu wenig Kurzarbeitsentschädigung erhalten haben. In der aktuellen Ausgabe der Hotellerie Gastronomie Zeitung erörtert Mark Meili welche Punkte es bei Rückforderungsansprüchen zu beachten gilt.

1. Einleitung

Verschiedene bundesrechtliche Normen begünstigen das Sparen in der beruflichen Vorsorge. Dabei sollen nicht nur die einzahlenden Berufstätigen steuerlich begünstigt werden, sondern auch die Pensionskassen auf ihren Gewinnen keine Steuern bezahlen. Bisher waren die Steuerfolgen bei Umstrukturierungen von Pensionskassen mehrheitlich unklar. Viele Transaktionen mussten vorgängig mit den Steuerbehörden durch Rulings abgesichert werden. Nun hat das Bundesgericht mit einem kürzlich ergangenen Urteil in einem Teilgebiet für Klarheit gesorgt.

Eine der wichtigsten rechtspolitischen Diskussionen kreist derzeit um die Frage, inwieweit das schweizerische Zivilprozessrecht durch echte Instrumente des kollektiven Rechtsschutzes zu ergänzen ist. In der jüngsten Ausgabe der Chambers Europe 2022 – Practice Area Overview geben Urs Feller und Martin Heisch einen Überblick über den aktuellen Gesetzesentwurf des Bundesrates zur Einführung einer neuen Verbandsklage und eines kollektiven Vergleichsverfahrens. Die Autoren besprechen auch mögliche Auswirkungen der geplanten Gesetzesänderung auf die an Massenverfahren beteiligten Parteien.

Vollständiger Text in Englisch.

Prager Dreifuss erzielte einen namhaften Erfolg im Zusammenhang mit Covid-19-Härtefallbeiträgen.

Christoph Graber wird von Who’s Who Legal als einziger Schweizer Anwalt und als einer von nur zwei Kontinentaleuropäern in der Liste der „Thought Leaders – Global Elite 2022“ im Bereich „Insurance and Reinsurance“ aufgeführt.

Das neue steuerliche Umstrukturierungsrecht ist nur ein Teilerfolg. Mit der längst fälligen Überarbeitung des Kreisschreibens zu Umstrukturierungen hat die Eidgenössische Steuerverwaltung zwar einige neue Regelungen im Sinne der Beratung und Industrie berücksichtigt, aber längst nicht alle Erwartungen erfüllt

In dieser Ausgabe von Getting The Deal Through stellen Daniel Hayek und Mark Meili die rechtlichen Rahmenbedingungen von Joint Ventures in der Schweiz vor und zeigen aktuelle Trends in diesem Bereich auf.

Daniel Hayek und Mark Meili geben in der aktuellsten Ausgabe von „The Insolvency Review“ einen Überblick über die Besonderheiten des schweizerischen Konkursrechts und zeigen, wieso die Zahl der Konkurse trotz der Covid-19-Krise immer noch niedrig ist.

In der aktuellsten Version von "GAR Know-How Litigation" geben Dr. Reto M. Jenny und Cinzia Paolucci einen Überblick über das System des Zivilprozesses in der Schweiz.

Prager Dreifuss erhielt im Rahmen der Practice Area Awards 2021 von Who's Who Legal erneut die Auszeichnung Insurance & Reinsurance Firm of the Year und Dr. Christoph Graber wurde zum Lawyer of the Year erkoren. Christoph Graber wurde von Who's Who Legal zudem als Global Elite Thought Leader 2021 ausgezeichnet. In Who's Who Legal Switzerland 2021 wurde er ausserdem als "Most Highly Regarded" ausgezeichnet und neben Dr. Hans-Ulrich Brunner und Dr. Gion Christian Casanova für die hervorragende Arbeit im Bereich Versicherungen und Rückversicherungen gewürdigt. Christoph Graber wird gepriesen als ausgezeichnet in Versicherungs- und Rückversicherungs-Prozessen mit drei Jahrzenten Erfahrung, Hans-Ulrich Brunner für seine hoch geachtete Expertise im Bereich des Haftpflichtversicherungsrechts und Gion Christian Casanova als "rising star" und für seine Expertise in komplexen Versicherungs- und Rückversicherungs-Streitigkeiten.

Aus unserem Startup Desk: Andrea Schütz und Rahel Nedi sprechen in der der aktuellen Ladies Drive Ausgabe über die Beratung von Female Founders

In der 2021 Ausgabe des International Comparative Legal Guide zu Project Finance geben Daniel Hayek und Mark Meili einen Überblick über die rechtlichen Rahmenbedigungen und Herausforderungen bei Project Finance in der Schweiz – inklusive Sicherheiten, Konkurs, Restriktionen bei Investitionen, Versicherungen und Schiedgerichtsbarkeit.

In der 2021 Ausgabe des InDepth Feature: Bankruptcy & Restructuring 2021 geben Daniel Hayek und Mark Meili einen Überblick über die wirtschaftliche Lage in der Schweiz in Zeiten von COVID-19 und die Auswirkungen auf Unternehmenskonkurse und Insolvenzen. Weiter besprechen die Autoren Trends bei grenzüberschreitenden Restrukturierungen und erläutern Entwicklungen im Bereich Transaktionen in Sondersituationen (distressed M&A) hin.

Was lange währt wird endlich gut? Gemäss diesem Credo haben die eidgenössischen Räte am 19. Juni 2020 - nach mehr als zwölf Jahren seit Publikation der ersten Botschaft - die Aktienrechtsrevision verabschiedet. Das Inkrafttreten ist frühestens per 1. Januar 2022 vorgesehen. Welche Auswirkungen hat die Aktienrechtsrevision indes auf die schweizerische Steuerlandschaft?

Ein Beitrag in Frage/Antwort-Form zu den wichtigsten zivilprozessualen Grundsätzen in der Schweiz; u.a. werden folgende Themen behandelt: Gerichtsverfahren, Kosten, Prozessfinanzierung, vorsorgliche Massnahmen (inkl. Arrestverfahren), Edition von Unterlagen, Gutachten, Rechtsmittel, kollektiver Rechtsschutz, Vollstreckung, grenzüberschreitende Sachverhalte, alternative Streitbeilegungsmechanismen und Reformvorschläge.

Sie sind das Rückgrat unserer Wirtschaft und leiden unter den behördlichen Zwangsmassnahmen in der Corona-Krise dennoch am meisten, die KMUs.

In seinem Artikel zeigt Mark Meili, welche Mittel und Wege es für KMUs gibt, sich mit bestehenden Rechtsinstrumenten gegen allfällige Unbill zu wehren.

Christian Casanova bespricht in diesem Artikel die jüngste Praxisänderung des Bundesgerichts zum Regress des Eigenschadenversicherers und erklärt, welche Folgefragen sich hierdurch für andere Bereiche des Regresssystems stellen.

Sind die im Zusammenhang mit Covid-19 ergriffenen finanziellen Massnahmen für KMU steuerlich Fluch oder Segen? So oder so: Es gibt verschiedene Rettungsanker." Von Dr. Roland Böhi und Lukas Scherer in NZZ vom 12. März 2021

Die Gastrobranche wurde durch die Corona-Krise hart getroffen. In der aktuellen Ausgabe von Salz & Pfeffer erörtert Mark Meili Lösungsansätze für betroffene Unternehmen zur Vermeidung einer Insolvenz.

Reto M. Jenny und Cinzia Paolucci geben in der aktuellen Ausgabe von "InDepth Feature: Commercial Arbitration" einen Überblick über Besonderheiten und aktuelle Entwicklungen zum Thema Schiedsgerichtsbarkeit in der Schweiz.

In diesem Jahresbericht zum schweizerischen Wettbewerbsrecht werden die wichtigsten Kartell-, Missbrauchs- und Fusionsfälle in den Jahren 2019/2020 zusammengefasst. Ferner werden darin drei Beihilfeentscheide, die im Rahmen des bilateralen Luftverkehrsabkommens CH-EU im Jahr 2020 ergangen sind, kommentiert, sowie Anmerkungen zur laufenden Reform des Schweizer Kartellgesetzes gemacht.

Wir freuen uns, Ihnen mitzuteilen, dass wir unsere erfolgreichen Anwälte Mark Meili, Andrea Stäubli und Lukas Scherer per 1. Januar 2021 zum Counsel ernannt haben.

Im Juni 2020 führte das Vereinigte Königreich den sogenannten Part 26A Restrukturierungsplan ein. Diese neue Restrukturierungsform hat das Potenzial, für die Restrukturierung von internationalen Konzernen grosse Bedeutung zu erlangen. Nach unserem Wissen wurden bisher zwei Part 26A Restrukturierungspläne von englischen Gerichten genehmigt. Eine Herausforderung wird jedoch die Anerkennung in anderen Rechtsordnungen darstellen, da die Part 26A Restrukturierungspläne Gläubigerrechte sehr weitgehend beschneiden können. Ausserdem wird das Vereinigte Königreich per Ende 2020 aus der EU austreten, was voraussichtlich zusätzliche Probleme bei der Anerkennung eines Part 26A Restrukturierungsplans in der Schweiz und anderen europäischen Ländern schaffen wird.

Volltext in Englisch.